Der Staat Palästina
Wenn Frankreich und Großbritannien – nach einem Jahrhundert voller Krisenstiftung in Westasien – plötzlich erklären, den „Staat Palästina“ anerkennen zu wollen, muss man sich mit Recht fragen: Was bedeutet dieser Schritt wirklich?
In den vergangenen Wochen entstand in Europa und im Westen eine Welle solcher Ankündigungen. Frankreich erklärte offiziell, Palästina im Rahmen der UN-Vollversammlung im September anzuerkennen. Großbritannien kündigte an, dies zu tun, falls Israel keinen Waffenstillstand einhält und die Angriffe im Gazastreifen fortsetzt. Kanada knüpfte seine Anerkennung an die Bedingung, dass die palästinensischen Wahlen im Jahr 2026 ohne die Teilnahme der Hamas stattfinden. Und auch Australien verfolgt eine ähnliche Linie.
Die Bedingungen sind eindeutig: Entwaffnung der Widerstandsgruppen, Anerkennung Israels und eine komplette Neugestaltung der palästinensischen Regierungsstrukturen. Klar ist, dass solche Vorgaben nicht nur in der palästinensischen Gesellschaft auf Ablehnung stoßen, sondern auch das Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung massiv einschränken.
Was also ist der eigentliche Zweck dieser europäischen Medienoffensive? Analysten betonen: Dies löst weniger die Probleme der Palästinenser, sondern dient vor allem als Reaktion auf den wachsenden Druck innerhalb der europäischen Hauptstädte.
Denn solange die Blockade von Gaza bestehen bleibt, solange es keine realen Sanktionen gegen den israelischen Siedlungsbau gibt, solange Waffenexporte nach Israel weiterlaufen und die wirtschaftlichen Beziehungen nicht unterbrochen werden, bleibt diese Anerkennung nichts weiter als eine politische Geste – ohne reale Wirkung.
Die gleichen Staaten, die einst in „Sykes–Picot“ die Grenzen neu zogen und Konflikte schufen, präsentieren sich heute als Retter. Da ist es wohl nur natürlich, wenn man skeptisch bleibt.
Wird diese Welle der Anerkennungen tatsächlich das Schicksal Palästinas verändern? Oder ist sie nur ein Versuch, die Hände westlicher Politiker von jenen Verbrechen reinzuwaschen, an denen sie beteiligt waren? Was denken Sie?
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